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   LSG Niedersachsen-Bremen, 19.09.2011 - L 6 AS 498/11 B   

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https://dejure.org/2011,123265
LSG Niedersachsen-Bremen, 19.09.2011 - L 6 AS 498/11 B (https://dejure.org/2011,123265)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19.09.2011 - L 6 AS 498/11 B (https://dejure.org/2011,123265)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19. September 2011 - L 6 AS 498/11 B (https://dejure.org/2011,123265)
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  • BSG, 20.10.2005 - B 7a AL 18/05 R

    Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.09.2011 - L 6 AS 498/11
    Auf diesen entscheidenden Gesichtspunkt hat der Beklagte in dem Aufhebungsbescheid vom 16. Juli 2008 hingewiesen; dass er eine unzutreffende Rechtsgrundlage (§ 48 SGB X) genannt hat, ist unbeachtlich (BSGE 95, 176/179 Rn 14), zumal er im Widerspruchsbescheid auch § 45 SGB X herangezogen hat.
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